"Feindstaaten"

Wir sind uns immer im Klaren, wer unsere Feinde sind. Die Vereinigten Staaten informieren uns nämlich darüber, dass ein bestimmtes Land eine Diktatur ist, die Menschenrechte verletzt, Terrorismus unterstützt und eine furchtbare Bedrohung für die Vereinigten Staaten sowie die gesamte Welt darstellt. Dann treten die Mainstream Medien mit militärischer Präzision in Aktion. Sie überfluten uns mit Geschichten, Bildern und Kommentierungen darüber, wie schrecklich das Land "X" ist. Die Vereinigten Staaten und ihre Klientelstaaten, auch bekannt als "NATO-Bündnispartner", ergreifen dann Maßnahmen, indem sie standardmäßig Sanktionen und Druckmittel einsetzen, beispielsweise in Form eines Wirtschaftskrieges oder militärischen Drohungen. Eine weitere Möglichkeit ist, durch geheime Kontakte zu Oppositionsführern und Leuten aus der Militärführung, die seit Jahren von der CIA bezahlt werden, die Grundlage für einen Putsch zu schaffen. Wenn das Ziel ein Regimewechsel ist, dann ist jede Methode, vom Erkaufen einer Wahl bis hin zu militärischer Intervention, akzeptabel.

Zweifellos wird ein Land nicht wirklich wegen augenscheinlichen Gründen als Feind gebrandmarkt. Ein klares Indiz dafür ist, dass ein bestimmter Anführer oder eine Regierung zunächst ein Verbündeter sein kann, und am nächsten Tag schon ein Feind. Irak unter Saddam Hussein war ein Verbündeter der USA, sodass er ihre Gunst und Militärausrüstungen erhielt, bis zu dem Tag, an dem Hussein sich den USA widersetzte und die Ölfelder in Kuwait übernahm. Plötzlich stellten die USA fest, dass Hussein ein Diktator war, der die Menschenrechte verletzte, und sie drangen in den Irak ein. Eine ähnliche Geschichte spielte sich in Panama ab, wo President Manuel Noriega, ein brutaler Verbrecher und bekannter Drogendealer, ein vertrauenswürdiger Verbündeter der USA war, der jahrelang von der CIA bezahlt wurde. Als Noriega zu geizig wurde und begann, von US-Unternehmen zu stehlen, drangen die USA in Panama ein und stürzten ihn, wobei sie dabei ein paar tausend Menschen töteten. Ähnlich war es auch mit der Geschichte von Syrien unter Assad, das den USA als geheimen Ort diente, um Gefangene hinzuschicken, die gefoltert werden sollten (z.B. Kanadas Maher Arar). Als die Strategie der USA bezüglich dem Nahen Osten sich veränderte, bemerkten sie plötzlich, dass Assad ein übler Diktator war, der seine Feinde folterte und daher gestürzt werden musste.

Die üblichen Vorwände, um ein bestimmtes Land zu dämonisieren, wären lachhaft, wenn die Ergebnisse nicht derartig düster wären. Beispielsweise wollen die US-Regierung und die auf ihren Interessen eingestellten Medien, die brav deren Botschaften verbreiten, dass wir Venezuela als Diktatur betrachten, die umgestürzt werden muss, wobei es ein Land ist, dass regelmäßig international überwachte, hart umkämpfte Wahlen hält. Währenddessen sind Länder wie Ägypten, Israel, die Philippinen und Saudi Arabien, deren Gefängnisse mit politischen Gefangenen überfüllt sind, Vorbilder der freien Welt.

In dem Other Voices Newsletter und auf der Connexions Webseite gehen wir weit über den Berichterstattungen der Mainstream Medien und schauen uns die komplexen Realitäten und Vergangenheiten der aktuellen Gruppe der offiziellen "Feindstaaten" an: Venezuela, Nordkorea, Syrien und Russland. Diese Beiträge suggerieren nicht, dass es keine Kiritk an diese Staaten gibt. Es besteht kein Zweifel dass z.B. Nordkorea und Syrien brutale Diktaturen sind. Dennoch ist es möglich, wie es in einem der Beiträge angedeutet wird, dass viele Menschen in Syrien den existierenden Staat wählen würden, wenn sie die Wahl zwischen einer sekulären Diktatur oder einer Herrschaft des Islamischen Staates oder Al-Qaida hätten. Nordkorea ist zwar eine Diktatur, aber seine internationale Politik ist im Kern rational - sie bitten um Verhandlungen und garantieren, das sie in kein Land eindringen würden, während sie gleichzeitig ein Militär aufrechterhalten, das einen amerikanischen Angriff abwehren könnte. Die Schlussfolgerung, auf die diese Beiträge schließlich hindeuten, ist, dass Krieg keine Lösung ist, und dass Interventionen der USA oder der NATO in andere Länder zwangsläufig alles verschlimmern.

Weitere Beiträge über dieses Thema sowie weitere Themen finden sich auf der Connexions Webseite www.connexions.org.