Die Gefahr des Rechtsextremismus

Wenn wir über die Rechte sprechen, sollten wir uns bewusst sein, dass "die Rechte" keineswegs eine einheitliche politische Macht oder Organisation ist, sondern eine Sammlung aus unterschiedlichen Ideologien, Parteien, Gruppen und Individuen.

Viele der Mainstream politischen Parteien, die in Deutschland, Dänemark, den Niederlande und Kanada die Regierung oder die Opposition bilden, werden als "konservativ" eingestuft, sodass sie sich auf der rechten Seite des politischen Spektrums befinden. In den meisten dieser Länder gibt es nur wenig, das diese Parteien von denen zu ihrer linken unterscheidet. Wenn die Programme der konservativen Parteien normalerweise Sparmaßnahmen und Kürzungen bei den öffentlichen Ausgaben fordern, gekoppelt mit Steuererleichterungen für die Reichen, fordern die Programme ihrer "progressiven" Gegner tendenziell weniger Sparmaßnahmen und etwas geringere Steuervorteile der Reichen. Diese Parteien folgen diesem neoliberalen Muster schon seit Jahrzehnten. Aber seitdem ersichtlich ist, dass der Neoliberalismus das Leben von niemandem außer den Wohlhabenden verbessert, haben sie kontinuierlich an Unterstützung verloren.

Die Hegemonie der praktisch ununterscheidbaren Mainstream politischen Parteien wird durch die Entstehung von rechtsextremen Parteien herausgefordert. Sie sind in Ländern wie Indien, Ukraine, Ungarn und Polen an der Macht, während in Frankreich das Rassemblement National eine bedeutende politische Kraft geworden ist und in Deutschland die migrationsfeindliche AfD populär wird, wie die Wahlergebnisse zeigen. Aufgrund der Arbeitslosigkeit von Millionen von Menschen sowie ihren geringfügigen, prekären Arbeitsverhältnissen schenken viele verzweifelte und hoffnungslose Menschen rechten Demagogen Gehör. Diese lenken ihre Aufmerksamkeit auf das "Böse" der Gesellschaft, wie zum Beispiel Abtreibung, Homosexualität und Sexualerziehung, oder sie bieten Sündenböcke - in der Regel Einwanderer oder andere Minderheiten. Diese rechtsextremen Parteien haben tatsächlich keine echten Lösungen zu bieten, aber sie stellen eine echte Gefahr für diejenigen, die sie zu Sündenböcken machen, dar.

Noch weiter rechts ist eine große Auswahl an Gruppen und Bewegungen, die offenkundig mit ihren rassistischen Symbolen sowie nationalsozialistischen Symbolen und Rhetorik prahlen. Diese Gruppen und Individuen, die in den USA "alt-right" genannt werden, sind keineswegs vereint, und sie bestehen aus nur wenigen Menschen, aber sie haben bewiesen, dass sie in der Lage sind, schwere Gewalttaten gegen diejenigen zu begehen, die sie hassen. Antifaschisten bieten ihnen die Stirn und sind bemüht, Faschisten aufzuhalten, wenn diese planen, auf die Straße zu gehen.

Die Strategien und Taktiken, die benötigt werden, um der Rechten zu begegnen, sind selbstverständlich Diskussionsthemen. Aktivisten, die sich der "Antifa" zugehörig fühlen, konzentrieren sich eher darauf, Faschisten daran zu hindern, auf die Straße zu gehen. So wichtig wie dies auch ist, sollte der Fokus auf den wichtigen Organisationsarbeiten liegen, die erledigt werden müssen. Ohne Zweifel ist das wirkliche Problem, dass die Rechte - sowohl die Mainstream Rechte als auch die Faschisten - darin erfolgreich war, Unterstützung in der breiten Bevölkerung zu finden, weil sie ihren Fokus auf basisdemokratische Organisationsarbeiten lenken, während der Großteil der Linken solche Organisationsarbeiten aufgegeben hat und nicht mehr Gespräche mit der einfachen, arbeitenden Bevölkerung aufsucht.

Der Fokus auf faschistischen Randgruppen kann auch dazu führen, dass die gefährlichsten antidemokratischen Kräfte ignoriert werden. Die größte totalitäre Bedrohung geht nicht von kleinen Randgruppen aus, sondern vom Sicherheitsapparat des Staates: von der Polizei, den unzähligen Behörden, die alles, was wir sagen und tun, überwachen und aufnehmen. Sie sind es, die unter dem Vorwand, "Terrorismus zu bekämpfen" die ständig wachsende Militarisierung der Polizei, die Überwachung und die Einschränkungen der Bürgerrechte vorantreiben.

Connexions bietet eine Anzahl an Beiträgen, Büchern und Filmen, die verschiedene Perspektiven zum Begegnen der Rechten bieten. Die Connexions Webseite www.connexions.org verfügt über viele Ressourcen und Sichtweisen. Wir laden Sie ein, diese zu erkunden.